Hartmann: "Auch wir können das Eine oder Andere von der Schweiz lernen"

Fr, 6. Mai 2016

Heute trafen sich Vertreter des Sächsischen Landtages mit einer Delegation des Großen Rates des Kantons Bern. Der Große Rat ist das gesetzgebende Organ des zweitgrößten Schweizer Kantons Bern und wird alle vier Jahr vom Volk gewählt. Er setzt sich aus 160 Vertretern der neun Wahlkreisen zusammen, wobei der französischsprachigen Minderheit eine des Wahlkreises Biel-Seeland Mandate garantiert werden. Der "freiwillige Proporz" ist durchaus eine Schweizer Besonderheit, ebenso wie die ausgeprägten Elemente der direkten Demokratie insbesondere auf Kantonsebene.  

Der Austausch über die Erfahrungen mit den direktdemokratischen Volksrechten stand weit vorn auf der Agenda des Arbeitstreffens. Dabei ging es zuvorderst um die Diskussion über die ganz praktischen Herausforderungen und die Perspektiven der direkten Demokratie. Gerade Sachsen hat im Vergleich der Bundesländer untereinander eine moderne Ausgestaltung dieser Elemente gewählt, indem es auf ein Beteiligungsquorum am Ende des Verfahrens verzichtet. Dennoch steht die Diskussion über die Praktikabilität dieser Instrumente immer wieder auf der Tagesordnung des Landtages.  

Ein weiteres Thema waren die Erfahrungen des Kantons sowie der Schweiz insgesamt mit dem Thema Asyl. Hier sieht man sich vor ähnlichen Herausforderungen. Im Kanton Bern sind ca. 14% der Einwohner ausländischer Nationalität. Allerdings liegt hier der Schwerpunkt auf der Arbeitsmarktmigration. Dennoch  müssen hier und dort Lösungen hinsichtlich der Integration gefunden werden und das auch das wirtschaftliche Potential muss aktiviert werden. Immerhin hat der Kanton eine  Arbeitslosenquote von gerade einmal 2,3%; bei einem BIP von 55 400 CHF/Kopf.  

Ebenso wurde über die Gebietsreform im Freistaat Sachsen gesprochen, wobei insbesondere die Erfahrungen der Delegierten im Bereich der Zusammenarbeit zwischen den zum Teil kleinen Kantonen abgefragt wurden. Hierbei waren insbesondere die Erfahrungen des Kantons als Brücke zwischen den verschiedenen Sprachregionen und Kulturregionen der Schweiz wertvoll.

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