Hartmann: "Doppelhaushalt 2015/16 macht Sachsen fit für die Zukunft"

Do, 7. Mai 2015

"Der Doppelhaushalt 2015 / 2016 ist beschlossen. Darin fließen die Kernforderungen der sächsischen Finanzpolitik nach Generationengerechtigkeit, Wirtschaftsstärke, Bildungsqualität und Nachhaltigkeit zusammen. Seit immerhin zehn Jahren gibt es in Sachsen keine Nettoneuverschuldung und der Pro-Kopf-Schuldenstand ist stabil.

Dieses Ergebnis kann sich insbesondere im Vergleich mit den anderen Bundesländern sehen lassen. Sachsen hat in den vergangenen Jahren auf eine ordnungsgemäße Verwendung der Mittel aus dem Solidarpakt, eine hohe Investitionsquote und ein gesundes Verhältnis zwischen seinen Einnahmen uns Ausgaben geachtet. Nun muss der Freistaat auch für die Zukunft fit gemacht werden! Da die Wertschöpfung im Vergleich zu den westdeutschen Bundesländern nur 74% beträgt, müssen auch künftig Innovationen durch gezielte Investitionen gefördert werden. Deshalb finanziert etwa jeder fünfte Euro des beschlossenen Doppelhaushaltes solche Investitionen in die Zukunft, das reicht vom Schulausbau bis hin zum schnellen Internet.

Sachsen hat mit 17,6% auch weiterhin eine der höchsten Investitionsquoten unter den Bundesländern.   Eines unserer wichtigsten Ziele als Abgeordnete sollte aber auch weiterhin sein, mit den Bürgern in Dialog zu treten und ihnen nahe zu bringen, wofür und warum Steuergelder eingesetzt werden.

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