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Meine Arbeit im Landtag

Klausurtagung in Meerane - Haushaltsaufstellung 2021/2022

Die Sächsische Staatsregierung hat das Aufstellungsverfahren zum Doppelhaushalt 2021/2022 wieder aufgenommen. Der Haushaltsentwurf soll noch in diesem Jahr dem Sächsischen Landtag vorgelegt werden.
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Neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas

Kitas und Schulen erhalten mit einer ab 6. Juni 2020 gültigen Allgemeinverfügung weitere Flexibilisierungen. So können unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln wieder Zeugnisübergaben und Abschlussfeiern stattfinden.
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Neue Corona-Schutz-Verordnung

Mit der heute veröffentlichten Corona-Schutz-Verordnung ermöglicht der Freistaat Sachsen ab 6. Juni 2020 die Öffnung und Nutzung weiterer öffentlicher Einrichtungen mit Publikumsverkehr.
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Weitere Lockerungen im Sport geplant

In Sachsen werden mit Inkrafttreten der neuen Corona-Schutz-Verordnung ab 6. Juni 2020 wieder Trainings und Wettkämpfe in Sportstätten erlaubt sein. Auch Hallenbäder sollen wieder öffnen.
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Erleichterungen beim kommunalen Haushaltsrecht

Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat gestern Erleichterungen bei der Anwendung des kommunalen Haushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie erlassen.
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CDU stimmt für weitere 800 Mio. Euro Corona-Soforthilfen

In seiner gestrigen Sondersitzung gab der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages rund 800 Mio. Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds für Maßnahmen zur Krisenbekämpfung frei.
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Eingeschränkte Schulbesuchspflicht für Grundschüler

Infolge eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Leipzig wird die Schulbesuchspflicht an Grundschulen und dem Primarbereich der Förderschulen bis 5. Juni eingeschränkt.
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Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen

Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung weitere Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen beschlossen. In Kitas und Schulen ist ein eingeschränkter Regelbetrieb wieder möglich. Gaststätten, Hotels und Kinos öffnen wieder ihre Tore.
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Kitas und Schulen öffnen wieder

Ab dem 18. Mai sollen Kinder wieder ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 ihre Schulen besuchen dürfen. Um das Infektionsrisiko zu minimieren, müssen Betreuungsgruppen und Klassen strikt voneinander getrennt werden.
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