Christian Hartmann

Wochenmärke dürfen ab Mittwoch wieder öffnen

Di, 31. März 2020
Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und...

mehr erfahren

Wochenmärke dürfen ab Mittwoch wieder öffnen

Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, dürfen ab Mittwoch, den 1. April 2020 in Sachsen wieder öffnen. Unverändert gilt, dass auch selbst produzierende und vermarktende Gartenbaubetriebe und Baumschulen für den Verkauf öffnen dürfen.

Neue Corona-Schutz-Verordnung

Di, 31. März 2020
Das Kabinett hat heute einer neuen Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums zum Schutz vor dem Corona-Virus zugestimmt. Die...

mehr erfahren

Neue Corona-Schutz-Verordnung

Das Kabinett hat heute einer neuen Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums zum Schutz vor dem Corona-Virus zugestimmt. Die Verordnung regelt die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen und löst die bisher geltende Allgemeinverfügung »Ausgangsbeschränkungen« vom 22. März 2020 ab. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.

Die Rechtsverordnung "Ausgangsbeschränkungen" umfasst einen Bußgeldkatalog. Hierdurch soll der physische soziale Kontakt der Menschen untereinander auf ein Mindestmaß reduziert werden, um so den Corona-Virus einzudämmen.

Folgende drei Verstöße und die dazugehörigen Bußgelder wurden festgelegt.

1. § 2 Abs. 1 VO:
Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund
Bußgeld: 150 Euro

2. § 3 Nr. 1 - 3 VO:
Verstoß gegen Besuchsverbot
Bußgeld (für Besuchenden): 500 Euro

3. § 3 Nr. 3 VO
Überschreitung der in der Rechtsverordnung vorgegebenen Personenzahl
Bußgeld (für verantwortliche Einrichtungsleitung): 500 bis 1.000 Euro - je nach Einrichtungsgröße

Auch bei den Bußgeldern gilt der Grundsatz: Augenmaß und Verhältnismäßigkeit. So kann beispielsweise auch ein Verwarngeld zwischen fünf und 55 Euro ausgesprochen werden.

Die Corona-Schutz-Verordnung finden Sie unter folgenden Link: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Fassung-RV-SaechsCoronaSchVO_31032020.pdf

Soforthilfe vom Bund für Selbstständige und kleine Unternehmen

Mo, 30. März 2020
Selbstständige, Freiberufler und kleine Unternehmen, die in Folge des Corona-Virus in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, können...

mehr erfahren

Soforthilfe vom Bund für Selbstständige und kleine Unternehmen

Selbstständige, Freiberufler und kleine Unternehmen, die in Folge des Corona-Virus in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, können ab heute die Soforthilfe des Bundes beantragen. Unternehmen und Selbstständige mit bis zu fünf Mitarbeitern erhalten einmalig bis zu 9.000 Euro. Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten können mit bis zu 15.000 Euro rechnen. Die Zahlung gilt für maximal drei Monate. Die Antragstellung und Auszahlung der Mittel erfolgt in Sachsen schnell und unbürokratisch über die Sächsische Aufbaubank (SAB).

Weitere Informationen erhalten Sie auf www.sab.sachsen.de

Aktuelles aus CDU Deutschland

Aktuelles aus der CDU Fraktion Sachsen