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Heimat braucht Verlässlichkeit.
ChristianHartmannIhr Abgeordneter für den Dresdner Nordosten Wahlkreis 41
Kinderkrippen, Kindergärten sowie Einrichtungen der Kindertagespflege können ab dem 29. Juni unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen wieder zum Regelbetrieb zurückkehren. Eine strikte Gruppentrennung ist dann nicht mehr notwendig.
Die Staatsregierung hat für die Event- und Veranstaltungsbranche das Förderprogramm „Denkzeit – Event“ in Höhe von 2 Mio. Euro beschlossen, um in Sachsen wieder eine lebendige Veranstaltungskultur zu initiieren.
Der Sächsische Landtag hat ein Gesetz der Koalitionsfraktionen zu weiteren Finanzhilfen für die Waldbewirtschaftung in Sachsen beschlossen. Das Sondervermögen "Forst" wird um 52 Mio. Euro aufgestockt.
Klausurtagung in Meerane - Haushaltsaufstellung 2021/2022
Die Sächsische Staatsregierung hat das Aufstellungsverfahren zum Doppelhaushalt 2021/2022 wieder aufgenommen. Der Haushaltsentwurf soll noch in diesem Jahr dem Sächsischen Landtag vorgelegt werden.
Kitas und Schulen erhalten mit einer ab 6. Juni 2020 gültigen Allgemeinverfügung weitere Flexibilisierungen. So können unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln wieder Zeugnisübergaben und Abschlussfeiern stattfinden.
Mit der heute veröffentlichten Corona-Schutz-Verordnung ermöglicht der Freistaat Sachsen ab 6. Juni 2020 die Öffnung und Nutzung weiterer öffentlicher Einrichtungen mit Publikumsverkehr.
In Sachsen werden mit Inkrafttreten der neuen Corona-Schutz-Verordnung ab 6. Juni 2020 wieder Trainings und Wettkämpfe in Sportstätten erlaubt sein. Auch Hallenbäder sollen wieder öffnen.
Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat gestern Erleichterungen bei der Anwendung des kommunalen Haushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie erlassen.
CDU stimmt für weitere 800 Mio. Euro Corona-Soforthilfen
In seiner gestrigen Sondersitzung gab der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages rund 800 Mio. Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds für Maßnahmen zur Krisenbekämpfung frei.