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Heimat braucht Verlässlichkeit.
ChristianHartmannIhr Abgeordneter für den Dresdner Nordosten Wahlkreis 41
Nach den Sommerferien nehmen Sachsens Schulen wieder ihren Regelbetrieb auf. Unter Berücksichtigung der geltenden Hygieneregeln werden die Schüler wieder an fünf Tagen in der Woche in ihren Klassen unterrichtet.
Ab 18. Juli 2020 tritt in Sachsen eine neue Corona-Schutz-Verordnung in Kraft, die weitreichende Lockerungen enthält. Das Abstandsgebot, Kontaktbeschränkungen und das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung im ÖPNV und beim Einkaufen haben weiterhin Gültigkeit.
Koalition will junge Forscher und Unternehmen stärken
Im Sächsischen Landtag wird morgen ein Koalitionsantrag zur stärkeren Innovationsförderung junger Unternehmen beraten. Auf Initiative der CDU-Fraktion stehen dafür rund 6,47 Mio. Euro zur Verfügung.
Kinderkrippen, Kindergärten sowie Einrichtungen der Kindertagespflege können ab dem 29. Juni unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen wieder zum Regelbetrieb zurückkehren. Eine strikte Gruppentrennung ist dann nicht mehr notwendig.
Die Staatsregierung hat für die Event- und Veranstaltungsbranche das Förderprogramm „Denkzeit – Event“ in Höhe von 2 Mio. Euro beschlossen, um in Sachsen wieder eine lebendige Veranstaltungskultur zu initiieren.
Der Sächsische Landtag hat ein Gesetz der Koalitionsfraktionen zu weiteren Finanzhilfen für die Waldbewirtschaftung in Sachsen beschlossen. Das Sondervermögen "Forst" wird um 52 Mio. Euro aufgestockt.
Klausurtagung in Meerane - Haushaltsaufstellung 2021/2022
Die Sächsische Staatsregierung hat das Aufstellungsverfahren zum Doppelhaushalt 2021/2022 wieder aufgenommen. Der Haushaltsentwurf soll noch in diesem Jahr dem Sächsischen Landtag vorgelegt werden.
Kitas und Schulen erhalten mit einer ab 6. Juni 2020 gültigen Allgemeinverfügung weitere Flexibilisierungen. So können unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln wieder Zeugnisübergaben und Abschlussfeiern stattfinden.
Mit der heute veröffentlichten Corona-Schutz-Verordnung ermöglicht der Freistaat Sachsen ab 6. Juni 2020 die Öffnung und Nutzung weiterer öffentlicher Einrichtungen mit Publikumsverkehr.