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Meine Arbeit im Landtag

Weitere Lockerungen im Sport geplant

In Sachsen werden mit Inkrafttreten der neuen Corona-Schutz-Verordnung ab 6. Juni 2020 wieder Trainings und Wettkämpfe in Sportstätten erlaubt sein. Auch Hallenbäder sollen wieder öffnen.
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Erleichterungen beim kommunalen Haushaltsrecht

Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat gestern Erleichterungen bei der Anwendung des kommunalen Haushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie erlassen.
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CDU stimmt für weitere 800 Mio. Euro Corona-Soforthilfen

In seiner gestrigen Sondersitzung gab der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages rund 800 Mio. Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds für Maßnahmen zur Krisenbekämpfung frei.
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Eingeschränkte Schulbesuchspflicht für Grundschüler

Infolge eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Leipzig wird die Schulbesuchspflicht an Grundschulen und dem Primarbereich der Förderschulen bis 5. Juni eingeschränkt.
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Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen

Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung weitere Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen beschlossen. In Kitas und Schulen ist ein eingeschränkter Regelbetrieb wieder möglich. Gaststätten, Hotels und Kinos öffnen wieder ihre Tore.
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Kitas und Schulen öffnen wieder

Ab dem 18. Mai sollen Kinder wieder ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 ihre Schulen besuchen dürfen. Um das Infektionsrisiko zu minimieren, müssen Betreuungsgruppen und Klassen strikt voneinander getrennt werden.
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Weitere Lockerungen von Corona-Beschränkungen

Auf Grundlage der Abstimmungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin hat das Kabinett weitere Lockerungen bestehender Corona-Beschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen.
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„Fachkräftestrategie frühkindliche Bildung 2030" auf den Weg gebracht

Der Sächsische Landtag hat heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Fachkräftesicherung in der frühkindlichen Bildung beschlossen. Demnach soll die hohe Qualität der frühkindlichen Bildung in Sachsen gesichert und gezielt weiterentwickelt werden.
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CDU macht sich für weitere Finanzhilfen stark

Zur Bekämpfung der Corona-Krise und seiner Folgen hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages in seiner gestrigen Sitzung mehr als eine halbe Milliarde Euro freigegeben.
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