Meine Arbeit im Landtag

Covid-19: Weitere Regelungen für Krankenhäuser, Pflegeheime, Jugendhilfe und Werkstätten

Auch Gaststätten, Friseursalons und Baumärkte müssen schließen
Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die Staatsregierung heute weitere Maßnahmen getroffen. Nachdem bereits in der letzten Woche Schulen und Kitas geschlossen, Veranstaltungen verboten sowie…
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»Sachsen hilft sofort« - Soforthilfe-Darlehen für sächsische Kleinstunternehmen

Das von Wirtschaftsminister Martin Dulig angekündigte Soforthilfe-Darlehen zur Unterstützung von Einzelunternehmern (Solo-Selbstständigen), Kleinstunternehmen und Freiberuflern in Sachsen, die aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus mit unverschuldeten Umsatzrückgängen…
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Übersicht Kontakte und Infos zum Corona-Virus

FÜR ALLE
Grundsätzliche Informationen des Robert-Koch-Instituts: https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html
Informationen der Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/coronavirus-1725960
Informationen des Auswärtigen Amtes:…
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Umfangreiche Soforthilfen für kleine Unternehmen, Krankenhäuser & Kommunen

Der Sächsische Landtag hat heute in seiner verkürzten Plenarsitzung über Soforthilfemaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise beraten. Ministerpräsident Micheal Kretschmer kündigte an, hierfür 650 Mio. Euro aus dem Haushaltsüberschuss von 2019 zur Verfügung zu stellen.
So…
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Hoher Stellenwert des Sorbischen beim Strukturwandel in der Lausitz

Gestern trafen sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Christian Hartmann, und der Vorsitzende des sorbischen Dachverbandes Domowina, Dawid Statnik, zum Meinungsaustausch. Beide waren sich einig, dass beim Strukturwandel im Lausitzer Braunkohlerevier die…
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"Die Wiederwahl unseres Fraktionsmitgliedes Geert Mackenroth ist ein gutes Signal."

In der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtages wurde der CDU-Abgeordnete und bisherige Sächsische Ausländerbeauftragte Geert Mackenroth in seinem Amt bestätigt.

Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „Die Wiederwahl unseres Fraktionsmitgliedes…
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„Politik ist kein Popcornkino!“

Heute hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer seine Regierungserklärung mit dem Titel „Gemeinsam für Sachsen - Erreichtes bewahren, Neues ermöglichen, Menschen verbinden“ im Landtag gehalten.

Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „Eine…
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Weitere 4,8 Mio. Euro für Bildungsinfrastruktur im Dresdner Norden

Gestern hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages insgesamt 58,2 Mio. Euro aus dem Zukunftssicherungsfond für Investitionen in Schulen in den kreisfreien Städten zugestimmt. Damit ist der Weg auch im Dresdner Norden frei für weitere Maßnahmen in eine…
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„Jetzt muss der Strukturwandel Gestalt annehmen!“

Bundesregierung und Braunkohle-Unternehmen sind sich über einen Plan fürs Abschalten der Kohle-Kraftwerke weitgehend einig. Gestern trafen sich die Bundesregierung und die vier betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen.

Zu dem Ergebnis…
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